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Föderaler Bundesstaat Deutschland
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Föderaler Bundesstaat Deutschland
  erstellt am 28.07.2019 von Admin [Wahrheiten]

Bundesstaat Deutschland

Willkommen im selbstbestimmten Deutschland !


Das Besatzungsorgan "Bundesrepublik in Deutschland" wurde von den Alliierten am 17.  Juli  1990 mit samt seiner Besatzungsordnung Grundgesetz* ersatzlos aufgehoben und ist damit de jure erloschen!

Alle Gebiete von Deutschland in den Grenzen vom 31.  Dezember  1937 wurden am 17.07.1990 von James Baker wieder vollständig frei gegeben. Die Deutschen Bürger sind nun aufgefordert und befugt die  Staatlichkeit  von  Deutschland  durch  eine  Verfassunggebende  Versammlung  wieder herzustellen. Diese  Versammlung  wurde  unter  dem  Vorsitz  des damaligen Innenministers begonnen,  nach kurzer Zeit allerdings ergebnislos und ohne Begründung aufgelöst. Stattdessen wurde das Märchen vom "Beitritt der DDR" zur - nicht mehr existierenden - BRD erfunden. Um diesen Beitritts-Betrug zu beenden wurde durch die Verfassunggebende Versammlung vom 01. November 2014 die Arbeit zu Ende gebracht und das neue Staatswesen zum 04. April 2016 rechtwirksam installiert.
Dieses Staatswesen beinhaltet ius cogens (unabänderlich) die am 17.07.1990 von den Alliierten freigegebenen Gebiete von Deutschland/Germany "als Ganzes" und trägt seit 04.04.2016 die bereits am 03.10.1990 für diese Gebiete zugewiesene UN - Länderkennziffer 276. Deutschland ist mangels eigener Organisation bis heute ohne UN - Staatenschlüssel. Diese eigene Organisation befindet sich derzeit in der Entstehung und somit kann 2019 ein Staatenschlüssel bei der UNO beantragt werden. Die Bundesrepublik Deutschland war niemals und ist nicht Deutschland - die BRD ist eine Opposition ohne Volk und der grösste Feind für Deutschland. Deutschland gab es in der Vergangenheit nie als Staat sondern war lediglich eine Gebietsbezeichnung. Ein Staatswesen Deutschland gibt es erstmals seit dem 04.04.2016 mit der Ausrufung zum föderalen Bundesstaat Deutschland. Insgesamt besitzen über 100 Millionen Menschen die Anwartschaft für eine Staatsangehörigkeit Deutschland, welche nur der Bundesstaat Deutschland vergeben kann.

Der international gültige Grundsatz bei Staatsgründungen besteht weiter fort: "Ein neuer Staat erwirbt seine Völkerrechtspersönlichkeit unabhängig von seiner Anerkennung oder Nichtanerkennung durch die bloße Tatsache seines Entstehens. Die in der Anerkennung liegende Feststellung, daß der Staat entstanden sei, ist nur deklaratorischer Natur". Urteil des Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 14.02.1989 (18 A 858/87), NVwZ 1989, 790 (ZaöRV 51 [1991], 191) (s.310[89/1])

Deutschland befindet sich aktuell im Rechtsstand der völkerrechtlichen Verfassunggebenden Versammlung und wurde nach allen Regeln des internationalen Völkerrechts, wie den gesetzlichen Vorgaben der Bundesrepublik Deutschland (Art. 25 und 146 Grundgesetz 23. Mai 1949 - 17. Juli 1990), des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG 23.10.1951 - 2 BvG 1/51), den Bestimmungen der vormaligen alliierten Siegermächte, somit der Außenministerkonferenz in Moskau von 1943, dem Londoner Protokoll von 1944, wie der Potsdamer Konferenz von 1945, im identischen Gebietsstand vom 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, wie dem internationalen Staatenbund, der UNO, ausgerufen.

Die Rechtsnachfolge bezüglich der Grund-, Bürger-, Gebiets- und Staatsrechte, wird von der Verfassung vom 28. März 1849 in Form einer Verfassungsänderung abgeleitet. Dieses Deutschland ist der Rechtsnachfolger der Bundesstaaten vor 1914 und nicht der Rechtsnachfolger eines Deutschen Reiches! Die Notwendigkeit ein völkerrechtliches Deutschland zu errichten, ergibt sich aus der Rechtsstellung der BRD und dem Auftrage die Versäumnisse von 1990 zu beseitigen. Der vorläufige Geltungsbereich von Deutschland entspricht den Grenzen vom 17. Juli 1990 und somit den völkerrechtlich anerkannten Landflächen vom 31. Dezember 1937. In der juristischen Rechtsform der aktuellen Weltordnung ist Deutschland ein föderaler Bundesstaat, in dem die Vollversammlung die Übergangsregierung für das bereits entstandene Staatswesen gewährleistet, bis Volkswahlen zum neuen Parlament durchgeführt werden. Danach löst sich die Verfassunggebende Versammlung auf. Mit einer Verspätung von über 26 Jahren ist am 04. April 2016 dieses neue Staatswesen durch diese Verfassunggebende Versammlung vom 01. November 2014 rechtswirksam installiert worden, nachdem die 1990 vorhandene Politik diesen Vorgang nicht vollenden konnte oder nicht wollte. Tatsächlich ist die Errichtung eines Staatswesens ausschließlich die Aufgabe des Volkes und nicht der gewählten Volksvertretung - das Recht zur Errichtung eines Staatswesens hat nur das Volk!

Zeit zu handeln

In der Verfassunggebenden Versammlung kann jeder Mensch mitarbeiten und die eigene Zukunft und Verfassungsurkunde aktiv selbst mitgestalten. Volksentscheidungen über richtungsweisende Dinge sind eine Voraussetzung für eine Frieden schaffende Einigkeit im Inneren, wie im Verhältnis zu unseren Mitmenschen anderer Nationen. Das neue Deutschland beabsichtigt die aktuellen Fehlentwicklungen und Mißstände nach den Parlamentswahlen sofort zu beheben. Die Verfassunggebende Versammlung wird aber schon jetzt ihrer hohen rechtlichen Stellung Geltung verschaffen und bessere Bedingungen für die Bürger und Bürgerinnen anmahnen.


Interview der Verfassunggebenden Versammlung:




Amtliche Bekanntmachung der VV

Amtliche Bekanntmachung der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland (0,2 Mb)



Quelle: https://www.bundesstaat-deutschland.com



*Juristisch korrekt wurde der räumliche Geltungsbereich (Artikel  23) der Besatzungsordnung "Grundgesetz von 1949" ersatzlos gestrichen. Der Geltungsbereich des Grundgesetzes ist also nicht mehr gebietsbezogen, sondern beschränkt sich auf die durch eigene Erklärung registrierten Bewohner dieses Wirtschaftsgebietes. Mit deiner Unterschrift auf der Meldung und dem Personalausweis bist Du wieder PERSONAL-DEUTSCH und verpflichtest Dich freiwillig zur Beachtung und Einhaltung der Geschäftsordnung "Grundgesetz". Das ist der juristische Trick mit der die verlogene Betrugs-GmbH BRiD immer noch arbeitet. Die Unterschrift ist das wertvollste was der Mensch noch besitzt!

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Kommentar Kommentar am 29.07.2019 - 04:24 von Admin  No.1



"Durch die Ausrufung der Verfassunggebenden Versammlung am 01. November 2014 sind alle bestehenden und vorherigen Rechtssysteme sowie Staatsgebilde in Deutschland erloschen. Über der "konstituierenden Gewalt" (pouvoir constituant) des Volkes steht kein anderes Recht.

Die Bundesrepublik Deutschland hat sich diesem höheren Recht selbst unterstellt, wie sie in den Artikeln 25 und 146 Grundgesetz sowie der UN-Charta (UN-Zivilpakt / UN-Sozialpakt) zum Selbstbestimmungsrecht der Völker - Artikel 1 - (1-3) und durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 und 21 a und c, Leitsatz 27 und 29, ius cogens, unabänderlich und verbindlich erklärt."...


...der komplette Rechtssatz ist hier unten als PDF zum Download erhältlich und dient zum verteilen oder als Erklärung für Menschen die über die aktuelle Situation und den neuen veränderten Rechtsstand in der BRD bzw. Deutschland noch nicht Bescheid wissen. Die BRD ist nicht Deutschland...? Warum, erfährst Du hier wenn Du willst.

Der aktuelle Rechtssatz

Der aktuelle Rechtssatz für den föderalen Bundesstaat Deutschland (0,6 Mb)



Kommentar Kommentar am 29.07.2019 - 04:32 von Admin  No.2



Dekret Nr. 28


Die Vollversammlung der Verfassunggebenden Versammlung für den Föderalen Bundesstaat Deutschland erläßt heute, am 15. Juli 2019, hiermit das Gesetz Nr. 24 und veröffentlicht den Gesetzestext durch dieses Dekret Nr. 28 wie folgt:


§ 1. Die Verfassunggebende Versammlung Deutschland hat in dem Zeitraum zwischen dem 01. November 2014 und dem 15. Juli 2019, insgesamt 27 (siebenundzwanzig) Dekrete und diesen Dekreten nachfolgende Gesetze erlassen.


Des Weiteren wurde die Kernverfassung vom 04. April 2016, welcher einige Verfassungszusätze und ein Staatsangehörigkeitsgesetz, mit einer dazugehörenden Verwaltungsgesetzgebung folgen, erlassen.


Alle Verfassungsschriften und Verfassungszusätze, wie auch der Entwurf einer Vollverfassung, wurden veröffentlicht, ebenso wie alle anderen Gesetzestexte. Die vorgenannten Rechtsvorschriften sind für jedermann einsehbar.


§ 2. Die unter § 1. näher bezeichneten Niederschriften haben ihre Geltung, bislang auf die organisatorischen Bestandteile der Verfassunggebenden Versammlung selbst und auf das spätere Staatswesen, entfaltet.


§ 3. Um den Gesetzen die volle Wirksamkeit über die Verfassunggebende Versammlung hinaus zu verleihen, erweitert die Verfassunggebende Versammlung Deutschland deren Rechtswirkung durch die Hinzunahme weiterer, völkerrechtlicher Vorschriften und ist durch dieses Dekret Nr. 28 und somit das Gesetz Nr. 24, über ihren bisherigen Status hinaus, eine


Gesetzgebende Nationalversammlung.

(Rechtsquelle französisch - Assemblée nationale législative)



§ 4. Diese Gesetzgebende Nationalversammlung ist mit sofortiger nicht ein- oder widerspruchsfähiger Wirkung, als alleiniger hoheitlicher Gesetzgeber innerhalb ihres Geltungsbereiches, entsprechend der Kernverfassung vom 04. April 2016, gemäß Artikel 4, § 1. und Artikel 5, § 1.1 bis 1.4 berechtigt, rechtsgültige Verfassungsänderungen, Verfassungszusätze und Gesetze oder andere Rechtsvorschriften zu erlassen.


§ 5. Im Geltungsbereich der Gesetzgebenden Nationalversammlung sind alle anderen Gesetzgebungsverfahren und alle gesetzgebenden Organisationen und/oder Institutionen rechtswidrig und strafbewehrt.


Dieses Dekret Nr. 28 und somit das Gesetz Nr. 24, wird heute am 15. Juli 2019, 20.00 Uhr europäischer Sommerzeit, durch die Vollversammlung der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, für den föderalen Bundesstaat Deutschland, mit der Rechtswirksamstellung vom 11. Oktober 2015, sowie mit und durch ihren Rechtsstand des Reichsverwesers mit der Rechtsstellung vom 28. Oktober 1918, wie ebenso mit der Rechtswirksamstellung des Staatswesens, wie der Kernverfassung vom 04. April 2016, rechtswirksam erlassen.


Die entsprechenden Mitteilungen sind an folgende Stellen gegangen:

  • Bundesverfassungsgericht, II. Senat in Karlsruhe
  • Generalsekretär António Guterres, UNO in New York
  • Bundespräsident Frank Walter Steinmeier
  • Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble
  • Präsident Donald J. Trump, Vereinigte Staaten von Amerika
  • Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin, Russische Föderation
  • Premier Theresa May, Vereinigten Königreich England
  • Präsident Emmanuel Macron der Republik Frankreich
  • Präsident Andrzej Duda, Republik Polen
  • Präsident Thomas Haldenwang, Verfassungsschutz der Bundesrepublik
  • Ministerium der Verteidigung der Bundesrepublik
  • Ministerium für Bildung und Forschung der Bundesrepublik
  • und an 12 Rundfunk-Räte als Leitmedien in der Bundesrepublik

  • Hier nachzulesen



  • Kommentar Kommentar am 29.07.2019 - 07:00 von Admin  No.3

    Was tun die Ohnmächtigen?
    Sie Reklamieren, Demonstrieren, Protestieren, Befolgen und Beantragen - Sie REAGIEREN!

    Was tun die Mächtigen?
    Sie Proklamieren, Postulieren, Verordnen, Verkünden, Erlassen und Gebieten - Sie AGIEREN!


    BRD-Müll entsorgenEs macht keinen Sinn mehr, die Abartigkeiten des BRD-Systems zu bekämpfen. Bis auf wenige Einzelfälle wird das nicht zum Erfolg führen. Und wenn man das Bestehende nicht ändern kann, baut man daneben etwas Neues auf, was das Alte überflüssig macht. Das Neue - der Bundesstaat Deutschland und die Kernverfassung - ist da und jetzt liegt es an jeden einzelnen Menschen das umzusetzen: Agieren statt Reagieren!

    Sicher werden jetzt einige fragen, wieso wurde ich nicht befragt, wieso weiß ich davon nichts? Wenn man seine eigenen Rechte wahrnehmen will, dann holt man sich diese und wartet nicht darauf bis jemand alles auf dem Silbertablett serviert. Wieso schweigen die alternativen Medien dazu? Ein paar alternative Medien verschweigen das nicht. Die größeren und großen jedoch erwähnen die Fakten mit keiner Silbe. Die Kreisläufer von Dresden sperren jeden, der die Fakten erwähnt.

    Jetzt liegt es an den Menschen in unserem Land, unsere Rechte in unsere eigenen Hände zu nehmen. Andere Länder, Österreich, Frankreich und Venezuela sind auf dem gleichen Weg. Es gibt noch viel zu tun, aber wenn die Menschen endlich erkennen, daß nur sie selbst etwas ändern können, dann sind wir auf dem richtigen Weg. Warten wir nicht länger und füllen das neue Staatswesen mit Leben. Beim alternativen DDB-Radio kann jeder mitmachen, mitreden und sich täglich informieren:


    ddbradio.org



    Wir sind Deutschland 276. Wir sind die Verfassunggebende Versammlung Deutschland, die Nationalversammlung aller deutschen Menschen, welche die Nachkommen der Vorfahren aller 26 Völkerrechtssubjekte, den 26 Bundesstaaten sind. Wir alleine haben die Bodenrechte und das juristische Recht auf unserem Gebiet zu jedem Zeitpunkt ein Staatswesen zu entfernen oder neu zu errichten, wann immer es unsere Absicht ist - Wir sind das deutsche Volk!




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